Website-Check und Vertragsschluss im Internet

Ist Ihr Internetauftritt bzw. die Website Ihres Unternehmens rechtssicher? Sind die Geschäfte Ihres Online-Shops rechtssicher? Ein privater, erst recht ein geschäftlicher Internetauftritt unterliegt einer Vielzahl rechtlicher Bestimmungen. Gemeinsam mit Ihnen kann die Kanzlei Gnädig überprüfen, ob Ihr Internetauftritt rechtliche Risiken birgt – und wie diese möglichst vermieden werden können.

Kosten vermeiden
Die Überprüfung und gegebenenfalls Überarbeitung Ihres Internetauftritts mit der Kanzlei Gnädig hilft Ihnen, folgende Fragen zu klären und kostenintensive rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Domain
Haben Sie das Recht, den von Ihnen verwendeten Namen/Begriff für Ihre Domain zu verwenden? Haben Sie Ihre Rechte hieran zuverlässig geschützt? Bei der Wahl der Domain sind u.a. Marken-, Namens-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrechte zu beachten.

Impressum/Anbieterkennzeichnung
Sind alle gesetzlich geforderten Angaben zu Ihnen als Betreiber des Internetangebotes gut zugänglich? Je nachdem, ob Sie eine private Homepage betreiben, journalistisch/redaktionell tätig sind und/oder z.B. als Unternehmer im Internet auftreten, sind unterschiedlichste Angaben erforderlich – z.B. je nach Konstellation Name, Anschrift, Vertretungsberechtigte, weitere Kontaktdaten, Registernummer (z.B. Eintragung im Handelsregister), Umsatzsteueridentifikationsnummer, berufsspezifische Angaben (z.B. genaue Berufsbezeichnung, zuständige Kammer, zuständige Aufsichtsbehörde, ggf. Haftpflichtversicherung, anerkannte Kodizes).

Urheberrecht
Sind alle Inhalte auf Ihrer Seite, d.h. Texte, Fotos, Bilder, Musik, Grafiken von Ihnen selbst geschaffen bzw. haben Sie die Rechte (erworben), diese Inhalte zu nutzen? Umfassen Ihre Lizenzen für die Nutzung der Materialien auch die Nutzung in der von Ihnen gewählten Form?

Wettbewerbsrecht
Sind die Vorgaben des Wettbewerbsrechts in Ihrem Internetauftritt eingehalten? Vor allem Werbemaßnahmen werden auch von der Konkurrenz kritisch beobachtet. Rechtzeitige Überprüfung hilft Abmahnungen und teure Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Persönlichkeitsrechte
Finden sich auf Ihren Seiten Äußerungen, durch die sich andere in ihren Rechten verletzt sehen könnte? Sind die rechtlichen Vorgaben z.B. für kritische Äußerungen eingehalten? Haben die auf Ihrer Website abgebildeten Personen ihre Erlaubnis für die Veröffentlichung des Bildes gegeben?

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sind die von Ihnen verwendeten AGB inhaltlich rechtskonform (siehe AGB), auf Ihr Geschäftsmodell passend zugeschnitten, in der rechtlich vorgeschriebenen Form für den Internetnutzer abrufbar und reicht es im Streitfall für den rechtlichen Nachweis? Neben engen rechtlichen Vorgaben für die inhaltliche Gestaltung gibt es eine Reihe von Vorgaben zu Platzierung und äußerer Gestaltung von AGB im Rahmen eines Internetauftritts.

Vertragsschluss im Internet
Hier müssen neben den Angaben zur Anbieterkennzeichnung eine Reihe von gesetzlichen Informationspflichten erfüllt werden, z.B. Belehrung über ein Widerrufsrecht, Verbraucherschutzrechte, bestimmte Angaben zum Produkt / zur Dienstleistung, Preisgestaltung, Kosten, Hinweis zum Ablauf des Vertragsschlusses usw. Im Zweifelsfall hat der Anbieter auch nachzuweisen, dass die Informationspflichten erfüllt sind. Die Informationspflichten werden immer wieder gesetzlich verändert. So trat z.B. im Mai 2010 die "Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer" in Kraft, neben der allerdings bisherige Pflichten weiter bestehen.

Datenschutz
Bei geschäftlichen Aktivitäten im Internet sind datenschutzrechtliche Vorgaben einzuhalten, vor allem der Umgang mit Kundendaten wird zunehmend überprüft, Datenschutzerklärungen sollten den rechtlichen Vorgaben entsprechen.